1. Allgemeines sowie Geltungsbereich

Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für das durch die Altruid Systems Investments AG im weiteren generell kurz Altruid Systems genannt, angebotene Immobilien Marketing von Miet- und Verkaufsobjekten sowie die Dienstleisterdatenbanken im Verhältnis zu den Anbietern und Besuchern solcher Objekte und eingestellter Daten im allgemeinen geregelt. Mündliche Absprachen und Auskünfte, insbesondere mit unserem Kundendienstpersonal beziehungsweise unseren Verkäufern sind unverbindlich. Auskünfte, egal welcher Art, werden von uns nur dann als verbindlich akzeptiert, wenn diese in schriftlicher Form als Brief oder Fax erfolgen.

2. Angebotene Dienstleistungen

Auf der Grundlage übermittelter Objektdaten werden online sogenannte Exposes über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung gestellt. Die Auswahl geeigneter Anbieter und Nachfrager kann von Altruid Systems und deren technischen Einrichtungen bestimmt werden. Die Leistungen werden an aktuelle technische Entwicklungen und Marktgegebenheiten angepasst. Altruid Systems behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Dienstleisterdaten werden auf entsprechendes Ansuchen eingestellt und soweit dies möglich ist mit Angaben der zuständigen öffentlichen Institutionen abgeglichen bzw. auf deren Richtigkeit überprüft.

3. Angaben der Anbieter

Der Anbieter verpflichtet sich, die übermittelten Informationen über das Angebot oder die Daten sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und Altruid Systems unverzüglich zu informieren, wenn das angebotene Objekt oder die Daten nicht mehr verfügbar bzw. aktuell sind. Im Hinblick auf Immobilienangebote verpflichtet sich der Anbieter nur solche Objekte einzustellen, die sich in seinem eigenen Vermarktungsbestand befinden oder für die er einen Vermarktungsauftrag hat. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der angebotenen Immobilie wahrheitsgemäß angeben. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, welche gegen die in den Nutzungsrechten im Detail genannten Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits-, Namens-, Markenrechte oder Schutzrechte in jeglicher Form etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält Altruid Systems von allen Ansprüchen frei, welche von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Altruid Systems möglicherweise geltend gemacht werden könnten. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung und etwa damit verbundener Korrespondenzkosten. Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen und auf eine vorsätzliche falsche Verwendung der dafür zur Verfügung gestellten technischen Einrichtungen schliessen lassen, werden als Missbrauch betrachtet und nach einer Ankündigung mit Fristsetzung zur Behebung von Altruid Systems Ltd. gelöscht. Solche Angebotsgestaltungen sind z.B.: falsche bzw. fehlerhafte Angaben in der Objektadresse, Exposés als Werbefläche für das eigene Unternehmen zu missbrauchen, unkonkrete oder falsche Angaben zu maßgeblichen Merkmalen eines Objekts, die Weitervermittlung von Interessenten zu sogenannten Mehrwertdiensten von Internet- oder Telefonanbietern.

4. Datenschutz und Verwendung von Daten

Die Rechte des Anbieters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Anbieter den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung und Änderung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Anbieter trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Die von dem Kunden an Altruid Systems weitergegebenen Daten werden zu den sich aus dem vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im einzelnen ergebenden Zwecken gespeichert, verarbeitet und vermittelt. Es werden dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachtet. Der Anbieter ist verpflichtet, die ihm aufgrund des Angebotes zugänglichen Informationen nur im Zusammenhang mit dem beabsichtigten konkreten Immobiliengeschäft bzw. Vorgang zu nutzen. Jede Weitergabe von Informationen an Dritte oder Nutzung der Informationen zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt. Um eine reibungslose Abwicklung der auf der Plattform gegebenen Funktionen, sowie der Administration zu gewährleisten, werden obligatorisch Firmenname, Personenname, Telefonnummer, private Postadresse (kein Postfach) und E-Mail Adresse sowie der gewählte Benutzername und das Passwort des jeweiligen Benutzers benötigt. Aus Gründen der Diskretion und des Datenschutzes treten Anbieter und Nachfrager unter eindeutigen Benutzernamen auf. Altruid Systems haftet nicht für die Richtigkeit der von den Benutzern angegebenen persönlichen Daten. Bei Änderung der bei der Registrierung angegebenen persönlichen Daten, ist der Benutzer verpflichtet die Angaben umgehend zu aktualisieren. Bei der Wahl des Benutzernamen ist darauf zu achten, keine irreführenden Bezeichnungen ähnlich einer unternehmerischen Firma zu wählen sind oder der Name einer anderen Person als Benutzername missbraucht wird, insbesondere auch nicht von bekannten Persönlichkeiten. Der Benutzername darf ferner nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Altruid Systems ist berechtigt aber nicht verpflichtet Kontaktdaten für angebotene Objekte an Interessenten weiterzugeben, wenn eine Kontaktaufnahme über die auf der Plattform angebotenen Kontaktmöglichkeiten nicht erfolgreich ist. Im Regelfall werden der Name, die E-mail Adresse und die Postanschrift des jeweiligen Anbieters ausgetauscht. Die vom Benutzer bekanntgegebenen Daten werden ausschließlich in folgenden konkreten Fällen verwendet:

• Verständigung der Parteien mit Name, E-Mail und Postadresse. (Auf Anfrage eines Immobiliensuchenden erhält dieser die Telefonnummer des Anbieters, wenn eine andere Kontaktaufnahme nicht erfolgen kann)
• Bewertung eines Benutzers (Veröffentlichung nur in Verbindung mit dem Aliasnamen)
• Stichprobenartiger Kontrollanruf und/oder E-Mail an den Benutzer zur Feststellung/Kontrolle seiner Identität und der angegebenen Daten im System.
• Versendung von Informationsmaterial und Newsletter, falls vom Benutzer ausdrücklich gewünscht und im Userbereich aktiviert.
• Weiterleitung von Anfragen welche unter dem Menüpunkt "Kontakt mit dem Anbieter aufnehmen" erfolgt sind mit Bekanntgabe der E-Mail-Adresse des Anfragers an den Anbieter jedoch ohne Benutzer-Adresse an den Anbieter.

Die Benutzer erklären sich außerdem ausdrücklich bereit, Telefonanrufe und E-Mails im Sinne des § 101 Telekommunikationsgesetzes von Altruid Systems entgegenzunehmen.
Kreditkartendaten werden bei Altruid Systems grundsätzlich nur in Ausnahmefällen gespeichert. Lediglich für den Fall, dass ein Kunde seine Provisionen vollautomatisch abgebucht haben möchte, werden die Kreditkartendaten verschlüsselt gespeichert und stimmt der Kunde hiermit einer diesbezüglichen Registrierung ausdrücklich zu.

5. Bewertungsinformationen

Altruid Systems sammelt über jeden Benutzer an einem tatsächlich zustande gekommenen Geschäft sogenannte Feedback oder Bewertungsinformationen vom jeweiligen Geschäftspartner in fünf Kategorien nach dem Schulnotensystem (sehr gut, gut, neutral, schlecht, sehr schlecht). Diese sollen lediglich dazu dienen, potentiellen künftigen Handelspartnern als vertrauensbildende Maßnahme einen schematischen Überblick über die Verläßlichkeit sowie die Qualität der Leistungen des jeweils anderen Handelspartners zu vermitteln. Diese Bewertungs-Informationen werden sämtlichen anderen Benutzern mit dem jeweiligen Benutzernamen und ohne weitere Daten zugänglich gemacht und zu keinem anderen Zweck verwendet.

6. Verpflichtende Angaben zu Provisionsgeschäften

Angebote, in deren Zusammenhang für den Fall des Geschäftsabschlusses eine Provision verlangt wird, müssen dies im Angebot ausdrücklich erwähnen und die Höhe der Provision, Einheit, Währung und/oder Berechnungsgrundlage und den Provisionsberechtigen klar erkennen lassen.

7. Versendung ergänzender Informationen und Angebote

Altruid Systems ist berechtigt, Anbietern und Nachfrageden auch eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Verkauf, Ankauf, Vermietung oder Anmietung oder den von Altruid Systems angebotenen Dienstleistungen stehen, zu übermitteln. Altruid Systems ist ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine für den Anbieter kostenlose ergänzende Verbreitung des Angebots über kooperierende Immobilienbörsen oder andere Medien vorzunehmen.

8. Gewährleistung und Haftung

Gewährleistungsansprüche gegenüber Altruid Systems sind beschränkt auf die Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung reduzieren und nach Maßgabe des § 634 Nr.4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr.2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von Altruid Systems zur Verfügung gestellten Softwaretools für den Immobilienanbieter auf regulärem Wege möglich ist. Jegliche Haftung von Altruid Systems auf Schadensersatz auch im Rahmen der Gewährleistung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für die Haftung aufgrund vorsätzlichen Vergehens, wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Altruid Systems oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wenn ein Schaden durch Altruid Systems grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Ebenso für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), soweit Altruid Systems Ltd. eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Vergütung und Leistungszurückhaltung

Die Preise für die einzelnen angebotenen Leistungen richten sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste. Im Fall einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Höhe der Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste, welche am ersten Tag der hinzutretenden Vertragslaufzeit gilt. Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsrückstands behält sich Altruid Systems vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften entstehen werden dem Kunden weiter angelastet.

10. Änderung der AGB und Salvatorische Klausel

Altruid Systems behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zum einen entweder per E-Mail an die in seinem Profil gespeicherte Adresse zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt oder diesem bei einem neuerlichen Login auf der Plattform zur Kenntnis gebracht sodaß deren unmittelbare, nicht abwendbare Zustimmung oder Ablehnung erforderlich ist. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Altruid Systems wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt auch für eventuelle Regelungslücken die aus dem Zusammenhang der technischen Weiterentwicklung der Plattform kurzfristig entstehen können.

12. Kündigung und Gerichtsstand

Kündigungen haben schriftlich per Brief oder Fax zu erfolgen. Ist der Anbieter Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist der Sitz der Altruid Systems Investments AG Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

Geistiges Eigentum

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